Eissport: Gehen Sie zur Abstimmung

3. Mai 2023

CDU-Kreistagsfraktion und der CDU-Kreisverband rufen gemeinsam alle Grafschafterinnen und Grafschafter dazu auf, am kommenden Sonntag an der Abstimmung zur Zukunft der Eissporthalle teilzunehmen. Nur ein von vielen Grafschaftern getragenes Ergebnis bringt eine klare Entscheidung und einen dann hoffentlich von allen Seiten mitgetragenen  Abschluss der Frage mit sich, heißt es in der Presseerklärung der Christdemokraten. Dabei betont Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers nochmals den Grund der erneuten Abstimmung: „Wegen der deutlich gestiegenen Kosten für den Bau und den Betreib der Halle, der Situation am Energiemarkt und dem geänderten wirtschaftlichem Umfeld, ist es geboten, dass der Kreistag die Frage des Eissporthallenbaus erneut den Bürgerinnen und Bürgern zur Entscheidung vorlegt.“ Die Entscheidung wird im Angesicht von prognostizierten 22,5 Mio. Euro Investitionskosten und rund 1,1 bis 1,4 Mio. Euro jährlichen Betriebskosten Auswirkungen auf andere Bereiche des Kreishaushalts haben. 

Erneute Abstimmung wegen massiver Kostenverschiebung erforderlich 

Auch sei im Beratungsprozess klar geworden, dass eine Sanierung sowohl in baurechtlicher Sicht als und aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus gegenüber der Neubaulösung keine ernstzunehmende Alternative sei. Dies haben die Gutachten, die auch in den vier Informationsveranstaltungen vorgestellt wurden, deutlich gemacht. Mit Blick auf die teilweise geäußerte Kritik, dass die Kosten nach oben gerechnet wurden, stellt die CDU klar, dass niemand daran ein Interesse habe, Bau- oder laufende Betriebskosten unnötig teuer zu machen. Denn schließlich hat sich insbesondere die CDU-Kreistagsfraktion in den letzten Jahren immer für eine solide Finanzpolitik stark gemacht und aktiv an der Vermeidung neuer Schulden und der Rückführung alter Verbindlichkeiten beteiligt und diese durch Beschlüsse herbeigeführt. Daher muss man auch hier von realistischen Kosten ausgehen und damit planen, bevor man beginnt.

Quorum 22.800 Stimmen

Die CDU-Kreistagsfraktion betont, dass sie sich beim Erreichen der Quoren an das Ergebnis der Abstimmung gebunden fühlt und dieses akzeptiert. Die CDU bittet die Bürgerinnen und Bürger in jedem Fall zur Abstimmung zu gehen – sowohl bei JA  aus auch bei  NEIN.  Auch wenn eine Nein-Mehrheit bei gleichzeitigem Erreichen des Quorums von rund 22.800 Stimmen keinen rechtlichen Automatismus auslöse, sähe die Kreistagsfraktion dieses als für sich bindend an.

Ob Sie für oder gegen den Neubau der Eissporthalle sind, bitte nutzen Sie ihr Wahlrecht und geben Sie Ihre Stimme ab!, bittet die CDU.

Bis zum Freitagmittag können darüber hinaus in den Rathäusern auch die Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Nachrichten CDU Niedersachsen

Termine CDU Niedersachsen

Zähler

638421 Besucher